Von
Dieter Riebe
Anspruch
und Wirklichkeit
Ist der Westen eine Wertegemeinschaft? Ja sicher, aber anders als uns ständig mantraartig weisgemacht wird. Die verbreiteten, westlichen Mainstream-Medien, ob Fernsehen, Radio und Zeitungen, verkünden:
„Nicht wer Böses tut, ist böse, sondern es kommt darauf an, wer es tut.
Wenn der Westen etwas Böses tut, dann ist es gut.“
Die so genannten Mainstream-"Qualitäts"medien erkennen keinen Widerspruch in dieser Doppelmoral des Westens. An dieser ständigen Einseitigkeit können wir erkennen, dass die Mainstream-"Qualitäts"medien uns mittlerweile nicht neutral mit Nachrichten und Informationen versorgen, sondern schleichend zu Propaganda-Organen mutiert sind. Zum Glück gibt es noch alternative Informationen, vor allem im Internet, von engagierten BürgerInnen/gruppen etc.
Die
Mainstream-Medien versorgen uns mit dem Mantra: Der Westen steht für
Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Die
realen Werte der so genannten westlichen Wertegemeinschaft sind
aber nicht Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, sondern
Gewinnmaximierung
durch Ausbeutung, rücksichtsloser Eigennutz und extreme Gewalt.
Als Grundsatzprinzip gilt: Geld bzw. Profit-Machen rechtfertigt alles, wie und mit welchen Mitteln ist egal. Geld stinkt nicht. Demnach ist es auch kein Wunder, dass die Skrupellosigkeit im Erreichen dieses Ziels mitunter keine Grenzen kennt. Dies erkennt man vor allem an den Kriegen, die der Westen in den letzten Jahrzehnten zu verantworten hat und die ein Verbrechen an der Menschheit sind.
Messt
die "Gutmenschen" an ihren Taten, nicht nach ihren Worten.
Welche
Sachverhalte können wir nennen, die der eigenen Wahrnehmung und
Propaganda des Westens widersprechen? Hier eine Stichwortliste über
die tatsächlich praktizierte Vorgehensweise des Westens:
- Nationale und internationale Gesetze (Grundgesetz / Völkerrecht) werden nicht eingehalten
- Regime-Changes durch Kriege
- Rüstungsspirale, Rüstungsexporte
- Extralegale Hinrichtungen bzw. Exekutionen ohne Gerichtsurteil durch Kampfdrohnen
- "geheime" Foltergfängnisse
- Gerichtsprozesse gegen Staaten in Mrd.-Höhe durch Schiedsgerichte (bald auch TTIP, CETA, etc.)
- Drohungen und Durchsetzung von Sanktionen gegen nicht willige Staaten auf Kosten der jeweiligen Bevölkerung
- Überwachung der Bevölkerung durch Geheimdienste und Medien-Konzerne (illegales und legales Datensammeln), aber auch mittels Vorratsdatenspeicherung, Internetüberwachung normaler Bürger/Bürgerinnen - Leider tragen die Benutzer freiwillig, etwa durch Preisgabe von Daten in „Sozialen“ Netzwerken selbst erheblich dazu bei, dass sie zu gläsernen Menschen werden, wenn die Daten irgendwann alle zusammengeführt werden.
- Multinationale Wirtschaftsverträge, die wirtschaftlich schwache Länder benachteiligen
- Ausnutzung und Förderung von Korruption und Bestechung – z.B. durch Verträge mit Despoten und Warlords, die in die eigene Tasche wirtschaften. Dazu gehören auch Aufkaufen großer Ackerflächen (Landgrabbing) und Fischereiabkommen, die keine Rücksicht auf die betroffene Bevölkerung vor Ort nehmen.
- Profitmaximierung durch Nichteinhaltung von Gesetzen und Umweltauflagen
- Ausbeutung durch Lohndumping, besonders in unterentwickelten Ländern, Untergrabung von Mindestlöhnen durch Löhne, die kaum zum Leben reichen
- Ausbeutung von Rohstoffquellen in Fremdländern zu unfairen Bedingungen, die die Profite einer kleinen, elitären Gruppe erhöhen. Die Bevölkerung vor Ort leidet unter extremer Ausbeutung der Arbeitskraft und unter Umweltzerstörung.
- Begünstigung und Schuldenübernahme (Bailout) von Banken - private Verluste werden auf die Steuerzahler abgewälzt, Guthaben der Sparer können zur Bankenrettung einbehalten werden (Bail-In).
- Bestrebungen, das Bargeld zu verbieten, damit das Volk keine Möglichkeit mehr hat, frei und unabhängig zu wirtschaften.
- Akkumulation von Kapital-Einkommen durch Steuergesetze, die das Kapital bevorzugen, etwa durch ein Besteuerungssystem, das die Kapitaleinkommen bevorzugt z.B. durch Höchstversicherungsgrenzen in der Sozialversicherung, niedrige Pauschalsteuer von Kapitaleinkommen.
- Zulassung von Steueroasen für die Wirtschafts- und Finanzeliten
- Förderung der rücksichtslosen Ausbeutung der Natur z.B. durch massives Abholzen der Tropenwälder, Überfischen der Meere, Einsatz von Antibiotika in der Massentierhaltung usw.
In
der offiziellen Berichterstattung werden die negativen Auswirkungen
der westlichen Wirtschaftsweise kaum diskutiert. Auf der anderen
Seite versuchen einige Gruppen der westlichen Bevölkerung die
schlimmsten Auswirkungen zu mildern.
So
wurden z.B. in Deutschland im Jahr 2013 5 Mrd. € für wohltätige
Zwecke gespendet. Es gibt eine Willkommenskultur für Flüchtlinge,
bei der Hunderttausende sich persönlich engagieren.
Als Volk sollten wir die PolitikerInnen und die skrupellosen Teile der Eliten, die z.B. Kriege als Mittel der Politik umsetzten, aus den Ämtern jagen. Kriege sind Verbrechen an der Menschheit und so sollte jede/r PolitikerInn als Verbrecher angesehen werden, der sich für die Teilnahme an Kriegen ausspricht. Warum wählen wir Parteien, die die Interessen der eigenen Bevölkerung und der Menschheit unbeachtet lassen? Was nützt es denn, wenn die offizielle Wirtschaft- und Militär-Politik und die skrupellosen Machenschaften internationaler Konzerne die Welt immer näher an den Abgrund bringen und wir BürgerInnen unser Gewissen beruhigen, indem wir durch Spenden und Ehrenämter die schlimmsten Folgen abmildern. Nötig ist ein radikaler Politikwechsel. Eine Abkehr von einer Politik, die Elend, Ausbeutung, Kriege und Massenflucht hervorruft, hin zu einer Politik, die an Menschenrechten und Naturerhalt orientiert ist. Wenn sich immer mehr Bürger und Bürgerinnen für eine Politik der Verständigung und des Ausgleichs einsetzen, haben wir eine Chance. In einer Demokratie ist dies ohne Gefahr für Leib und Leben möglich.
Als Volk sollten wir die PolitikerInnen und die skrupellosen Teile der Eliten, die z.B. Kriege als Mittel der Politik umsetzten, aus den Ämtern jagen. Kriege sind Verbrechen an der Menschheit und so sollte jede/r PolitikerInn als Verbrecher angesehen werden, der sich für die Teilnahme an Kriegen ausspricht. Warum wählen wir Parteien, die die Interessen der eigenen Bevölkerung und der Menschheit unbeachtet lassen? Was nützt es denn, wenn die offizielle Wirtschaft- und Militär-Politik und die skrupellosen Machenschaften internationaler Konzerne die Welt immer näher an den Abgrund bringen und wir BürgerInnen unser Gewissen beruhigen, indem wir durch Spenden und Ehrenämter die schlimmsten Folgen abmildern. Nötig ist ein radikaler Politikwechsel. Eine Abkehr von einer Politik, die Elend, Ausbeutung, Kriege und Massenflucht hervorruft, hin zu einer Politik, die an Menschenrechten und Naturerhalt orientiert ist. Wenn sich immer mehr Bürger und Bürgerinnen für eine Politik der Verständigung und des Ausgleichs einsetzen, haben wir eine Chance. In einer Demokratie ist dies ohne Gefahr für Leib und Leben möglich.
