Es gibt keine verbindlich anerkannte Definition von Demokratie
Führt man sich vor Augen, dass sich beide ehemaligen deutschen Teilstaaten als Demokratien bezeichneten, obgleich sie völlig konträren gesellschaftlichen und politischen Systemen angehörten, so kann die Diskrepanz über den Begriff „Demokratie“ nicht deutlicher ausfallen.
Weniger offensichtlich, aber nicht minder gravierend besteht der Gegensatz zwischen den vor allem in der westlichen Welt propagierten demokratischen Ansprüchen und den tatsächlichen Gegebenheiten, die nicht nur Defizite, sondern berechnende antidemokratische Prinzipien verkörpern.
Eine allgemein als verbindlich anerkannte Definition von „Demokratie“ existiert nicht, ideologisches, feierlich vorgetragenes Blendwerk dagegen reichlich.
Missverständnisse
Über Demokratie wird ausgiebig philosophiert, liegt der Grundgedanke doch verankert in der griechischen Geschichte, die weitgehend geprägt wurde durch eine herrschende und sich das Philosophieren leisten könnende Elite. Das gemeine Volk wurde nicht so direkt gefragt, es hätte auch nicht Wesentliches antworten können, weil ihm die Bildung fehlte.
In der Neuzeit liefert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ein groteskes Beispiel für demokratische Missverständnisse, denn es heißt dort in Artikel 20, Absatz 2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. ...“
Ein wirklich demokratischer Staat strebt Gewaltfreiheit an; es müsste also heißen: „Alle Staatsmacht geht vom Volke aus.“
Abgesehen davon ist das Grundgesetz keine Verfassung, denn im Artikel 146 liest man: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Diese freie Entscheidung über eine Verfassung ist seit der deutschen Wiedervereinigung verhindert worden.
Stattdessen hält man am Grundgesetz fest, das im Artikel 79, Absatz 3 eine demokratische Neuorientierungen ausschließende Passage enthält: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
Etwas flapsig nennt man das auch die „Ewigkeitsklausel“.
Unschwer erkennt man die Handschrift der Siegermächte, die 1949 den „Parlamentarischen Rat“ bestimmten zur Erarbeitung des Grundgesetzes, das der Bevölkerung nie, lediglich den Ländervertretungen zur Zustimmung vorlag.
Trotz dieser Einschränkungen hatte Deutschland nie zuvor eine so freiheitliche Gesellschaftsordnung, um die es zu Recht von vielen anderen Völkern beneidet wird.
Dieser Sachverhalt verdeutlicht aber ebenso, wie wenig Demokratie es in der Welt überhaupt gibt. Bei genauem Hinschauen erweisen sich die bestehenden demokratischen Staaten als desillusionierend vordergründig, ihre Demokratien basieren auf massenhaftem Opportunismus, Ignoranz und regionaler Selbstbezogenheit, auf kritikloser Konsummentalität.
Wer sich allerdings davon abhebt und sich zu Hinterfragungen des Systems aufrafft, erkennt schnell den Morast hinter der glänzenden Fassade. Sollte seine Kritik zu laut ausfallen, wird er kaum Karriere machen. Man lässt ihn vielleicht reden, hört ihm aber nicht zu, vermeidet Reaktionen, schweigt einfach tot. Das hat inzwischen Methode.
Wenn alle Macht vom Volke ausgehen soll, muss man sich fragen: Wer ist das Volk? Und wer ist der so gepriesene „mündige Bürger“? Will das Volk, kann es überhaupt Macht ausüben? Reichen die Kenntnisse der Bürger zur Mündigkeit?
Sind umgekehrt die Regierenden wirklich an Mitsprache des Volkes über die abwinkende Zustimmung hinaus interessiert?
Unterliegen die gängigen Demokratien nicht anachronistischen Ideologien, ganz besonders der kapitalistischen Religion vom Gott Mammon, der seine Verwandtschaft zum jüdisch-christlichen Gott offenherzig pflegt, die Gegner des Kapitalismus abstraft und ausbluten lässt?
Am Beginn des demokratischen Märchens steht die Illusion von Gleichberechtigung, sie ist die Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie des Geldes, in der jeder angeblich alles erreichen kann (American dream).
Es ist die Lüge schlechthin, denn immer mehr Geld konzentriert sich bei immer weniger Reichen und undemokratisch Einflussreichen. Sie zahlen die geringsten oder gar keine Steuern. Von Steuergerechtigkeit kann keine Rede sein, von Gleichberechtigung will der Kapitalismus nichts wissen angesichts systematisch in Kauf genommener hoher Arbeitslosenzahlen, angesichts legalisierter Niedriglohngruppen, Leih- und Saisonarbeit und mangelnder Geschlechteremanzipation.
Der sich demokratisch gebärdende Kapitalismus sorgt trotz der Missstände berechnend dafür, dass ein Großteil der Bevölkerung einem billigen Konsumrausch folgen kann, sich hauptsächlich mit der Befriedigung stupider Wünsche beschäftigt, um ja nicht kritisch aufzumucken, nein ganz im Gegenteil, sich mit dem „freiheitlich-demokratischen“ System zu identifizieren.
Zu diesem Zweck wird die soziale Unterschicht möglichst dumm gehalten. Das schafft man mühelos über ein permanent reformbedürftiges Bildungssystem und über Massen verblödende Medien, die Demokratie vortäuschen, weil sich tatsächlich einige wenige Medienkonzerne im Konkurrenzkampf um Marktanteile des gleichgeschalteten Schwachsinns profilieren. Sie erreichen dabei Machtpositionen, dass sich kein Präsident für ein Interview zu schade ist. Da auch die Opposition Gelegenheit zur Gegen- beziehungsweise Selbstdarstellung erhält, funktioniert die „Demokratie“!
Wirklich kritische Stimmen werden, wie erwähnt, einfach ausgeblendet, unterschlagen oder, wenn man einmal gar nicht an ihnen vorbei kommt, tendenziös verfälscht.
Es gehört seit Jahren zur scheindemokratischen Gepflogenheit, Angst und Verunsicherung durch regelmäßig auftauchende Pandemie-Szenarien und sensationelle, wissenschaftlich unhaltbare Interpretationen von Naturereignissen zu erzeugen. Die Propaganda ist so ausgeprägt, dass sich im ökologischen Bereich bereits eine Meinungsdiktatur verfestigte, stärker nur noch durchgesetzt in der Klima-Thematik, wo vor allem handfeste Geschäftsinteressen geradezu eine Pseudoreligion installierten, jeglichem Widerspruch gegenüber unduldsam und vernichtend.
Der westlichen Welt allgemein ist ihre demokratische Genügsamkeit ebenso wie ihre unterhöhlende Kompromissbereitschaft vorzuwerfen oder mit anderen Worten: Die angelegten demokratischen Maßstäbe werden viel zu lasch gehandhabt, undemokratische Vorgehensweisen werden nicht nur hingenommen, sondern wie selbstverständlich angestrebt und verwirklicht. In der Gewohnheit daran merkt das Volk nicht einmal, dass es betrogen wird. Es will es nicht wissen!
In Gutmenschen-Art halten sogar klügere Köpfe es einfach für unmöglich, so hinters Licht geführt zu werden.
Die EU-Kommission regiert durch Erlasse, wie man sie von absoluten Herrschern kennt, die Souveränität der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten erfährt drastische Beschneidungen, ohne dass die Völker je im Einzelnen darüber abstimmen konnten.
Wahlkämpfe inszenieren sich als finanzaufwändige Showspektakel, die mit fachlicher und menschlicher Kandidatenqualifikation nichts, aber mit Korruption und Nötigung viel zu tun haben.
Daraus resultiert eine schon gewohnheitsmäßig geringe Wahlbeteiligung, was die primitive Machtgier der so Gewählten in keiner Weise verunsichert.
Zieht man ferner die unrühmlichen Geheimdienstaktivitäten der „demokratischen“ Regierungen in Betracht und die zweckgerichteten Verbrüderungen mit religiösen Despoten, bleibt vom demokratischen Fortschritt nur noch eine hässliche Karikatur eines Menschenbildes, das sich eine Mehrklassen-Medizin leistet (Privat- , Kassenpatient und Unterversorgung), das Menschen in die Armut treibt und Hungernde aus Egoismus und in mangelnder logistischer Bereitschaft sterben lässt.
Die unklar definierte Demokratie baut sich mehr und mehr ab, weil sie ihren vordergründigen Reichtum auf Ausbeutung und Übervorteilung verankert, weil Profit das irrige, gleichwohl beherrschende Credo manifestiert.
Wegen der Profitsucht kommt es zu gigantischen Verschuldungen, zur Anhäufung von Schuld.
Die Summe des Schuldenbergs ist ein objektives Maß für die eiskalte Gleichgültigkeit eines Staates gegenüber seiner jungen Generation.
Umorientierung
Eine Umorientierung hier und jetzt ist nicht möglich, denn die Menschenmassen, Völker wie Regenten, lassen sich nicht per Tastatur umprogrammieren. – Wer sollte auch das Programm schreiben?
Der Menschheit wird der lange Weg des „learning by doing“ und des „trial and error“ nicht erspart bleiben, so wie auch der Weg aus der mittelalterlichen Barbarei ein sehr langer war und an vielen Stellen heute noch aufzuräumen ist.
Um die Voraussetzungen für Gewaltfreiheit , Frieden und Gleichberechtigung zu schaffen, bedarf es ganz anderer als der heute üblichen Denkstrukturen, und vor allem ist eine Öffnung zur Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit unerlässlich, eine Abkehr von diplomatischen und betrügerischen Verklausulierungen.
Allgemeine Bildung, Transparenz in Verwaltungen und Nachrichtenübermittelungen, Nachvollziehbarkeiten stellen nur einige Säulen von Weltoffenheit und Selbstbestimmung dar.
Der Sinn des Seins lässt sich nicht definieren, vielleicht ist es die Sinnsuche selbst, die eine würdige Seinserleichterung einfordert.
Individuelles Vorbild
Übliche Bevormundungen durch Religionen und Ideologien zeichnen den Interimsmenschen aus, dessen Ablösung nicht in naher Zukunft erwartet werden kann. Vorerst projizieren aufgeklärte Minderheiten und Einzelpersonen einen vagen Hoffnungsschimmer auf dereinst menschenwürdigere Lebensweisen und Verhältnisse überall auf dem Globus.
Das Recht auf Lebensfreude kann nur als Freiheit im Rahmen der Gemeinschaft gelebt werden, so wie die freiheitliche Gemeinschaft die Privatsphäre achtet.
Aufgrund der natürlichen Endlichkeit jedes Lebens repräsentiert eben dieses Leben den höchsten Wert überhaupt.
Von solchem humanen Konsens befindet sich der vermasste Interimsmensch weit entfernt, und deshalb ist er zu echter Demokratie nicht fähig, nicht in der Lage, den Mitmenschen ehrliche Gleichwertigkeit zuzugestehen.
Änderungen werden also vom Individuum ausgehen müssen, sodass jeder aufgeklärten Persönlichkeit die eigene Bedeutung klar werden kann. Ihr vorbildhaftes Leben möge Wegweiser sein hin zu einem kosmonomen Menschen, hin zum Miteinander, wie es im Kosmonomischen Manifest dokumentiert und empfohlen wird.
Red. Hinweis: Kosmonomisches Manifest; siehe Monatsarchiv Mai 2008.
