Demokratische Wahlen in der EU und in den USA?

 

Die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament sowie die Präsidentschaftswahl in den USA nehme ich zum Anlass, wieder einmal auf die problematischen Demokratieverhältnisse in beiden Teilen der politischen und geografischen Welt hinzuweisen.

Als Ausgangspunkt benutze ich das Kosmonomische Manifest, These 12: Demokratie:

12. Kosmonomische These: Demokratie

Im Vergleich der Staatsformen hat sich die Demokratie als die vorteilhafteste bewährt, gleichwohl ist sie dringend entwicklungsbedürftig. Die Parlamente sind zu befreien von jeglicher Lobby der Interessenverbände. Demokratisch gewählte Volksvertreter unterstehen bei Entscheidungsfindungen ausschließlich ihrem eigenen Gewissen und unterliegen keinem Fraktionszwang. Staat und Kirchen (Religionen) sind zu trennen. Die Publikationsmedien müssen befreit werden vom Parteienproporz, von Aufsichtsgremien jeglicher Art, von inhaltlichen Einmischungen der Verleger, Pressekonzentrationen durch Großverleger und „Medienzare“ sind Verstöße gegen die Demokratie, Wahlkämpfe bedeuten unwürdige Manipulationsversuche. Geld darf bei der Vergabe politischer Ämter keine Rolle spielen.

In der „Agenda zum Kosmonomischen Manifest“ führe ich dazu aus:

„Wenn wir von Demokratie sprechen, meinen wir in der Regel die Gesellschaftssysteme westlich-kapitalistischer Prägung, die im Hinblick auf die variantenreichen despotischen Staatsformen überall auf dem Globus die weitaus freiheitlichsten Annäherungen an ein Demokratie-Ideal darstellen. – Eine sehr vordergründige Betrachtungsweise für den alltäglichen Gebrauch, denn sie verschweigt geflissentlich die geheimen Kooperationen der sogenannten Demokratien mit diktatorischen Regimen, die wirtschaftlichen Schachereien mit Terroristen aller Couleur, um die westlich-kapitalistischen Staaten auf Kosten vor allem der Menschen der „Dritten Welt“ zu stabilisieren.“

Im Folgenden zitiere ich erneut meinen Artikel vom 24.11.2011 mit einer Ergänzung vom 30.01.2021:

Basisdemokratie besitzt keine Basis

„Meine kosmonomischen Betrachtungen zur Demokratie (Monatsarchiv Oktober 2011 und Orizont Literar Contemporan, September-Oktober 2011, Print-Version in englischer und rumänischer Sprache) führten unter anderem zu dem Schluss, dass sich Demokratie und Kapitalismus nicht vereinbaren lassen. Die Entscheidungen werden nicht vom Volk, sondern durch finanzkräftige Institutionen, Konzerne und einflussreiche Gremien getroffen.

In der Erkenntnis dessen und wegen der allenthalben offensichtlichen nationalen wie internationalen Fehlentscheidungen erhebt sich der Ruf nach basisdemokratischer Selbstbestimmung der Völker im urdemokratischen Sinne, alle Macht gehe vom Volke aus.

Vom reinen Prinzip her scheint nichts gegen die idealistische Forderung zu sprechen, doch die praktische Umsetzung stößt von Anbeginn auf Ungereimtheiten, Definitionsprobleme und auf Weltfremdheit, die sich aus Unwissenheit und abstruser Glaubensneigung ableitet.

Niemand kann ernsthaft eine Mehrheitsentscheidung gutheißen, die aus einer kenntnislosen, unaufgeklärten und indifferenten Masse hervorgeht. Es wäre die Glorifizierung von Dummheit allein auf der Basis, dass die Mehrheit sie repräsentiert.

Demokratie ohne kritische Beleuchtung der Wahlberechtigten verkommt zur Farce.

Sinnvoll wird die Demokratie erst durch Qualifikation zur Mitsprache, was nichts anderes bedeutet, als durch ein zu bestimmendes Minimum an Bildung und Fähigkeiten das Stimmrecht zu erwerben, ähnlich der im Berufsleben üblichen Qualifikationen. Die Bindung des Wahlrechts zum Beispiel an den einfachsten Schulabschluss kann jedoch nur als untere Grenze betrachtet werden, weil sie im engen Sinne keine „Qualitätssicherung“ darstellt. Alle weiteren Narrenfreiheiten lassen sich dadurch nicht ausschließen, die geistigen Flachheiten, wie sie sich in der Boulevard-Presse und in (sogenannten) Frauenzeitschriften, in den Medien allgemein widerspiegeln, lassen sich nicht beseitigen.

Deshalb bleibt es hauptsächlich bei der Regierungspflicht der Regierungen, die nur in Sonderfällen auf ein Referendum zurückgreifen sollten – zum eigenen Schutz des Volkes!

Denn das Volk unterliegt der kurzlebigen Manipulation, die Masse ist denkunfähig, indessen betet sie nach, umrundet die Kaaba, jubelt dem „Heiligen Wahnsinn“ in Rom zu, polemisiert auf abstoßendem Niveau im Internet, fährt mit Vollgas in den nächsten Stau, wandert wie Ameisen entlang des Dünenstrandes von Maspalomas, fliegt von Preisvorteil zum nächsten Schnäppchen und in der Unverbindlichkeit auch zum nächsten Partner. Nicht Wenige finden im alltäglichen Existenzkampf keine Zeit zum Denken, sei es aus purer Not oder in beschränkender Karrieresucht.

Zur Basisdemokratie braucht es eines ganz anderen humanistischen Bildungsstandes, bedarf es der Aufklärung, wie sie bisher weitestgehend unbekannt geblieben ist, weil man noch jeden Frieden mit Krieg betrügt.

Basisdemokratie mag ein hehres Gefühl sein angesichts unbewältigter Probleme bei der Etablierung echter demokratischer Volksvertretungen. Der Schlüssel liegt aber im aufrichtigen Parlamentarismus mit harter wachsamer Arbeit, abseits von Fraktionszwängen und Korruptions-Lobby, dafür in Verbindlichkeit jedes einzelnen Volksvertreters gegenüber seinem Wähler.

Bei Wahlbeteiligungen unter fünfzig Prozent gibt es für keine Partei eine Mehrheit!

Die scheinbaren Sieger sonnen sich als Minderheiten über der absichtlich dumm und unaufgeklärt gehaltenen Volksmasse.

In der Tat: Demokratie lebt zur Zeit immer noch und nur von der Hoffnung auf eine stabile Basis. Das Fundament muss erst noch gegossen werden.“ (Zitat-Ende)

Ergänzung:

„Alle derartigen Überlegungen hinsichtlich einer Weiterentwicklung wirklicher Demokratie werden erheblich gedämpft durch die rasante Einflussnahme der Digitalisierung. Sie liegt wesentlich in den Händen weniger US-amerikanischer Monopolisten (neben einiger Konkurrenz aus nicht demokratischen Staaten), die dadurch über eine globale Steuerung verfügen, die, mit Demokratie überhaupt nicht kompatibel, expansiv praktiziert wird.

Gravierender noch wirkt sich die durch Digitalisierung voranschreitende Entpersönlichung des Individuums aus; die Privatsphäre wird dezidiert beseitigt zugunsten einer permanenten Datenfreigabe für eine grenzenlose, bis in die intimsten Belange dringende Totalüberwachung und eine ebenso rigorose Bewusstseinssteuerung durch eine nicht mehr überschaubare, alles umfassende Vernetzung.

Der „mündige Bürger“ als Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie verkommt zur Illusion.

Es mag sein, dass die gigantischen Technologien den Menschen in seiner Entwicklung zu früh erreicht haben, ihn in seiner ethisch-moralischen Unreife einfach überrollen – und, man muss sich der Tragweite bewusst werden, der Zivilisation ein Ende setzen!

Alle demokratischen Kriterien haben dann nur noch Wert für eine etwaig überlebende, wahrscheinlich weniger entwickelte Minderheit, die möglicherweise eine neue, ehrlichere und logischere Zivilisation anvisiert, indem sie aus der gegenwärtigen Misere lernt.

Auch für diesen schlimmsten Fall bildet das Kosmonomische Manifest eine neue Orientierungshilfe.“ (Zitatende)

Die Demokratien in den USA wie in Europa zerstören sich selbst aufgrund ihrer eigenen Doppelmoral, gepaart mit enormen Bildungsdefiziten, beide einmündend in eine skrupellose Kriegstreiberei, die scheinheilig mit Desinformationen begründet wird, mit zuvor selbst angefeuerten gegnerischen „Angriffskriegen“ bei eigener Leugnung der begangenen Kriegsverbrechen in zahlreichen Teilen des Globus.

Diese Perversion menschlichen Geistes in verlogene Hassorgien zur Erzeugung gewaltverherrlichender Feindbilder entwickelt sich in bisher noch nie existierenden Gefahren für die Gesamtheit von Mensch und Natur auf dem gesamten Planeten.

Ideologien, Religionen samt „Klimawahn“ und „Geschlechtsverdrehungen“ sind denkbar ungeeignet, der eigentlichen vernichtenden Gefahr der Menschheit zu begegnen.

Aufklärung zum Frieden und Humanismus darf nicht länger versäumt oder gar bedroht und zerstört werden, … so träum(t)e ich.

Raymond Walden

(ARC – A Real Cosmonomer, ein wirklicher Kosmonom)