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Samstag, 7. März 2015

TTIP – Demokratie wird abgeschafft!


 
„Städte und Gemeinderäte dürfen sich nicht mit dem geplanten europäisch-amerikanischen Handelsabkommen TTIP beschäftigen. Tun sie es dennoch, verhalten sie sich „rechtswidrig“. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten.“ .... „Deswegen dürften Gemeinderäte „weder Beschlüsse fassen noch sich überhaupt in politischer Hinsicht mit dem Abkommen befassen“. Quelle: Die Zeit Nr.10,  5. März 2015

Seit wann definiert man eigentlich Demokratie über Redeverbote?
Sind wir schon wieder so weit, trotz oder gerade wegen all der üblichen Sonntagsreden?


TTIP – Transatlantische Totalitäre Initiative zur Parlamentsentmachtung

Samstag, 3. Januar 2015

Schwelle des Unsinns


Merkelt ihr eigentlich nicht, wie man euch anmerkelt?
Ausgemerkelt merkelt sich Frau Merkel bei Mr. Obama ein, lässt sich klimatisch vormerkeln und bemerkelt zu manchen Problemen bemerkelnswert wenig. – Wirklich merkelwürdig!

Merkelwörter und Merkelsätze bedeuten oft unbemerkelt genau das Unmerkelbare.
Immer wieder umwerfend die religiösen Anmerkelungen und die Vermerkelungen auf Wachstum.
Besonders auffallend die stets stattfindende Abmerkelung der Demokratie durch merkelartige Beschleunigungsdebatten mit Beschlüssen, die nicht einmal die Abgeordneten vermerkeln.
Dabei geht es zumeist um Merkelrettungen südeuropäischer Unmerkelichkeiten und vor allem um die Merkelichkeit des Euro, einer inzwischen in der Tat merkelos verschuldeten Währung. Da kommt es offensichtlich auf Hunderte von Milliardenmerkel wirklich nicht an. Verbindlich zahlen werden das doch die kleinen Merkels.

Zum Merkelmachterhalt gehört merkelischerweise die Merkelwende, heute noch pro, jetzt schon antiatom, gepaart mit grünbiederer Klimavermerkelung, die allerdings nicht nur die Kleinmerkels zahlen müssen, sondern alle Vermerkelten.

Merkelsprüche als Merkelhilfe stehen auf zahlreichen Merkelblättern, auch in Merkelheften, und Monsieur Sarkozy findet die Dame so anmerkelnd, dass er sich vielleicht sogar mit ihr ein gemeinsames Merkelmal setzen möchte.
Das sollte dann aber in merkelischer Heimat, in Merkelnburg-Vorpommern eingemerkelt werden, abgemerkelt von seriöser Wahrnehmung.

Monsieur Hollande hingegen hat sich nicht in die Kanzlerin vermerkelt.
Putin merkelt an ihr herum, weil sie ihm die lupenreine Merkelei nicht abnimmt.
Die Chinesen spielen eine immer bedeutendere Merkelei für die merkelsche Wirtschaft, die auch gerne Waffenmerkelei mit anderen merkelwürdigen Despoten untermerkelt.
Wie dem auch sei, Merkel entscheidet und gilt vielen vor allem in ausmerkelischen  Landen als eiserne Besenreiterin.

Ganz anders in Merkelkreisen: Auf dem Bundesparteitag der Merkeldemokraten in Hannover 2012 schraubt sich die Zumerkelei auf fast 98 Prozent – wahrhaft merkelistische Verhältnisse!
Sogar der Seemerkel von der CSU will künftig nur ein schnurrender Merkelkater sein, um die Wohlgemerkeltheit der merkelhaften Königin nicht zu vermerkeln.

Zurück in die Wirklichkeit. Ich zitiere Nr. 173 aus meinen Sentenzen von Freiheit:

Wenn dir alle zujubeln, hast du die Schwelle des Unsinns überschritten.

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Diesen Text schrieb ich am 5. Dezember 2012 und zögerte damals etwas mit der Veröffentlichung; er erschien mir denn doch zu albern.
Nunmehr halte ich diese Witzelei endgültig für ernst genug und wiederhole sie hier, da sich Frau Merkel (wie auch ihr selbstzufriedenes Wahlvolk) anschickt, die Demokratie schlussendlich zu vernichten, außer Kraft zu setzen durch ein Freihandelsabkommen, das einem, je nach Blickwinkel, Ermächtigungs- oder Entmächtigungsgesetz entspricht: Dem Kapital, den Konzernen wird in dem Vertrag der Vorrang vor jeder Regierungspolitik eingeräumt, sogar mit eigener Rechtsprechung. Damit ist das Volk, ob nun eingeschläfert oder mündig kritisch, ausgeschlossen bei allen wichtigen Entscheidungen!
Demokratie ad absurdum.
Diesem Fanal begegne ich jetzt einmal bewusst sarkastisch, auch im Hinblick auf die demokratisch völlig unzureichende Zuverlässigkeit des amerikanischen Vertragspartners, der Kriegsverbrechen begeht, die Verantwortlichen frei herumlaufen lässt, Folterungen verübt  und nicht ahndet, der offensichtlich in seinem kapitalistischen Sumpf der Zusammenarbeit mit Despoten überall auf der Welt jegliche menschenwürdige Relation verloren hat.

Europa, beende endlich und noch rechtzeitig deinen Kriechgang: Merke auf!
Deutschland, du hast doch schon einmal das Unrecht ermächtigt! Merkst du wirklich nichts?
Ich bitte dich!