IS-Terror jetzt auch in Paris: wann endet die Gewaltspirale?

von Dieter Riebe

Deutschland wird sinnlos am Hindukusch verteidigt und der IS verteidigt sich sinnlos in Europa.

Die Friedensbewegung verurteilt die Terroranschläge in Paris vom 13.11.2015 und wir solidarisieren uns ganz klar mit den Opfern und ihren Familien.

Wir verurteilen jeden Terror, auch den Kriegsterror!

Wir verurteilen auch den Terror durch die Kriegspolitik, dem so genannten „War of Terror“, der letztlich dafür verantwortlich ist, dass der IS überhaupt entstehen konnte. Wir sagen es immer wieder und wieder: Jeder Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und ist selber Terror. Jeder, der Krieg führt, beteiligt sich nach unserer Ansicht an einem Verbrechen. Gewalt erzeugt Gegengewalt.

Wieder muss das Volk leiden, nicht nur in den Kriegsgebieten selbst z.B. von Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien, sondern diesmal die Bewohner von Paris. Es zeigt sich, dass der Terror, der durch die Militärs und den Waffenhandel in die Welt gebracht wird, vor allem auf dem Rücken unschuldiger Menschen ausgetragen wird. Dies zeigen nicht nur die Terroranschläge, mit denen der IS sich rächen will, sondern auch die Millionen Flüchtlinge, die vor derselben Terror-Gewalt fliehen. Der Terror kommt zu denjenigen Ländern zurück, von denen selber Terror durch Kriege ausgeht.

Seit 2001, als die USA-Administration mit ihrer Kriegspolitik den „War on Terror“ proklamierte, hat sich die Zahl der Terroristen dramatisch vervielfacht. Der "War on Terror" bedeutet bisher vor Allem durch militärische Aktionen erzwungene "Regime changes" in Afghanistan, Irak, Libyen und zurzeit in Syrien. Es sind alles Länder, deren Regierungen der USA-Administration nicht kooperativ gegenüber standen. Anstatt den Terror zu minimieren, haben die Militärs der USA und ihre Verbündetet durch ihren selbst verübten, eigenen Terror, dem schon über eine Millionen Menschen zum Opfer fielen, ein „Terroristen-Zuchtprogramm“ ausgelöst. Terror erzeugt Gegenterror.

Mittlerweile ist der Krieg in Syrien völlig eskaliert und ist in Bezug auf Assad sogar zu einem Stellvertreter-Krieg zwischen der Nato und Russland eskaliert. Viele Länder verfolgen beim Konflikt in Syrien Wirtschafts- und Machtinteressen: Saudi-Arabien, Katar und die Türkei unterstützen den IS. Die USA und Frankreich fliegen Bombenangriffe gegen den IS. Russland bombardiert in Syrien alle Gegner von Assad. Die Bomben treffen vor allem die Zivilbevölkerung, die zudem oft an der Flucht gehindert wird.

Macht endlich Schluss mit Euren Terror-Kriegen in den arabischen Staaten. Verhandelt endlich wieder. Im Irak und in Syrien gibt es große Gruppen (Sunniten, Schiiten usw.), die für eine Beilegung der Konflikte durch Verhandlungen sind. Mit den Mitteln, die für Waffen und Militäraktionen ausgegeben werden, sollte die Not der Menschen gelindert werden und Terroristen von dem Nachschub an Söldnern, Waffen und Geld abgeschnitten werden. Die Kriegspolitik ist erbärmlich gescheitert. Keines der Ziele, die zur ihrer Rechtfertigung genannt wurden, wurde erreicht – im Gegenteil: Statt Demokratie, Wohlstand und Freiheit herrscht Not, Terror und Elend. Nur über Verhandlungen kann man zum Frieden gelangen. Dabei müssen alle Parteien Abstriche von ihren extremen Positionen machen. Im Krieg werden Menschen, die für Ausgleich und Kompromissen sind, als potentielle Verräter bekämpft und vernichtet. Übrig bleiben diejenigen, die auf Gewalt und Vernichtung setzen und in deren Weltbild es nur Freunde oder Feinde gibt. 

Ihr Bürger der demokratischen Staaten, setzt euch dafür ein, dass diese Kriegspolitik in der Welt ein Ende hat. Wählt zukünftig nur noch PolitikerInnen, die der Gewalt mittels Militärpolitik eine eindeutige Absage erteilen. Die Politik der Militäreinsätze und Waffenexporte erzeugt nicht nur millionenfach Flüchtlinge und daraus entstehende Fluchtbewegungen nach Europa, sondern auch der Terror wird ins eigene Land geholt. Die Devise, die Kriegspolitik meiner Regierung interessiert mich nicht, der Krieg ist ja weit weg, kann nicht gelten. Jeder muss in seinem Land dazu beitragen, dass die Kriegspolitik seiner Regierung ein Ende hat. Es muss weltweit abgerüstet werden und die dadurch eingesparten Gelder müssen für die Verbesserung der Lebensbedingungen verwendet werden.